Steuervereinfachungsgesetz 2011

Steuervereinfachungsgesetz 2011

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem einfacheren und transparenteren Steuerrecht

Aufgrund der Vielfalt der Sachverhaltsausprägungen unseres modernen Wirtschafts- und Sozialstaats gilt es als höchst anspruchsvolle Zielsetzung steuerpolitischen Handelns, ein einfaches Steuersystem zu verwirklichen. Steuervereinfachung und der Abbau unnötiger steuerbürokratischer Hemmnisse sind daher eine Daueraufgabe, bei der es gilt, Schritt für Schritt und mit Beharrlichkeit voranzuschreiten. Auch für diese Legislaturperiode haben sich Bundesregierung und Koalitionsfraktionen vorgenommen, auf diesem zentralen Aufgabengebiet ein ordentliches Stück Arbeit zu erledigen. Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und FDP am 9. Dezember 2010 wurden rund 40 Vereinfachungsmaßnahmen konkretisiert und mit dem von der Bundesregierung am 2. Februar 2011 beschlossenen Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Nach Abschluss des Vermittlungsverfahrens, in dem die Mitglieder des Vermittlungsausschusses sich auf die Herausnahme der Regelung zur zweijährigen Steuererklärung verständigt haben, konnte das Gesetzgebungsverfahren am 23. September 2011 abgeschlossen werden. Damit hat der Gesetzgeber den Weg für die Vereinfachungen freigemacht, die grundsätzlich am 1. Januar 2012 in Kraft treten werden. Mit Blick auf die Situation der öffentlichen Haushalte sind die mit der Rechtsetzungsmaßnahme verbundenen Mindereinnahmen mit rund 590 Mio. € auf ein verkraftbares Maß begrenzt und werden zudem vom Bund allein getragen. Nachfolgend werden wesentliche Vereinfachungsmaßnahmen, das Gesetz flankierende Projekte und weitere Vorhaben erläutert.

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